Agb zahlungsbedingungen Muster

3.4 HUECK behält sich alle Rechte und Rechte vor, insbesondere Eigentumsrechte und Urheberrechte sowie andere Arten von Rechten an geistigem Eigentum in Bezug auf Entwürfe, Angebote, Projekte und die damit verbundenen Zeichnungen, Skizzen, Schemata und Beschreibungen, Muster, Muster, Muster, Entwürfe, Prototypen einschließlich ähnlicher Leistungen und Dokumentationen sowie an Maschinen, Teile und Komponenten, Anwendungen und Methoden/Verfahren und/oder den damit verbundenen Informationen, Aufzeichnungen und Dokumentationen sowie alle anderen Leistungen oder Dienstleistungen von HUECK (nachfolgend als “HUECK Services” bezeichnet). HUECK hat das ausschließliche Recht, Rechte an geistigem Eigentum einzureichen, insbesondere für Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster und/oder Marken. Der Kunde beansprucht im Hinblick auf die HUECK-Dienste keine Rechte, insbesondere kein Recht auf Vornutzung. Jegliche zugehörige Dokumentation darf vom Kunden nur für die vertragsspflichtige Leistung verwendet werden, auch wenn diese nicht von HUECK stammt. Diese Unterlagen sind HUECK unverzüglich nach Vertragsabschluss oder auf Anfrage zurückzugeben. Sofern in der Auftragsbestätigung nichts anderes angegeben ist, gelten die Preise ab Werk des Verkäufers, zollpflichtige unbezahlte, ohne Verpackung und ohne Versand. Diese werden separat fakturiert. Ab einem vereinbarten Nettowert der Ware verstehen sich die Lieferungen als frei an die Adresse des Käufers, jedoch ohne Entladung oder Beförderung. Expresslieferungen per Bahn- und Paketdienst gehen stets zu Lasten des Käufers. Bestellungen mit einem Nettobestellwert von weniger als € 150,00 (ohne MwSt.) sind mit einem geringfügigen Rechnungszuschlag von € 5,00 zu versehen. Alle Preise werden zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung genannt und gelten nur, sofern keine gesonderte schriftliche Vereinbarung vorliegt, für die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Mengen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Preise in vertretbarem Umfang zu erhöhen, wenn die Kosten nach Vertragsschluss, insbesondere aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreiserhöhungen, steigen. Wird der Vertrag ohne Preisbindung geschlossen, so wird der am Tag der Lieferung geltende Verkaufspreis in Rechnung gestellt.

Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht im Preis enthalten. Dies ist in der Rechnung zum gesetzlichen Satz am Tag der Rechnungsstellung gesondert anzugeben. Der Verkäufer ist auch berechtigt, Rechnungen in elektronischer Form an den Käufer zu übermitteln. Der Käufer erklärt sich ausdrücklich mit der Übermittlung von Rechnungen in elektronischer Form durch den Verkäufer einverstanden. Sofern in der Auftragsbestätigung nichts anderes angegeben ist, werden Rechnungen zum Zeitpunkt der Lieferung, spätestens jedoch zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung, ohne Abzug fällig.